Rechtsprechung
| BGH, 06.04.2022 - 6 StR 617/21 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- HRR Strafrecht
§ 30a Abs. 2 Nr. 2 BtMG; § 46 StGB
Bewaffnetes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln (Eigenbedarf); Grundsätze der Strafzumessung (Strafschärfende Berücksichtigung: Vorstrafen des Angeklagten, hohe Gewaltbereitschaft, Beschaffung einer scharfen Schusswaffe, weiteres Handeltreiben nach Durchsuchungs- und ... - bundesgerichtshof.de
- IWW
- Wolters Kluwer
Schuldspruch wegen bewaffneten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln; Strafschärfende Berücksichtigung der "hohen Gewaltbereitschaft"
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BtMG § 30a Abs. 3
Schuldspruch wegen bewaffneten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln; Strafschärfende Berücksichtigung der "hohen Gewaltbereitschaft"
Verfahrensgang
- LG Potsdam, 12.08.2021 - 21 KLs 2/21
- BGH, 06.04.2022 - 6 StR 617/21
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 09.01.2020 - 3 StR 288/19
BGH hebt den Freispruch im Fall Springmann auf und verwirft die Revision des …
Auszug aus BGH, 06.04.2022 - 6 StR 617/21
Das stößt eingedenk des insoweit beschränkten revisionsrechtlichen Prüfungsmaßstabs (vgl. etwa BGH, Urteil vom 9. Januar 2020 - 3 StR 288/19 Rn. 19 mwN) auf keine durchgreifenden Bedenken.
- BGH, 14.07.2022 - 6 StR 227/21
Urteil wegen Verfüllung der Tongrube Vehlitz rechtskräftig
Die Beweiswürdigung des Landgerichts zur jeweiligen subjektiven Tatseite, die der Verneinung eines Gehilfenvorsatzes der bezeichneten Angeklagten zugrunde liegt, hält wegen des eingeschränkten revisionsgerichtlichen Prüfungsmaßstabes (st. Rspr.; vgl. BGH, Beschluss vom 7. Juni 1979 - 4 StR 441/78, BGHSt 29, 18;… Urteile vom 7. Februar 2022 - 5 StR 542/20 Rn. 56 mwN; vom 6. April 2022 - 6 StR 617/21 Rn. 8) rechtlicher Prüfung stand.